Kommt die ”Kulturrevolution” nach Shanghai zurück?
Der Publizist Au Loong-Yu über die aktuelle Lockown-Politik der Chinesischen Regierung
[Bild oben aus der Reihe: Algorithmen erkennen Bilder (noch) nicht, wenn sie gemalt sind.]
In seinem China Watch Blog in der taz schreibt er:
Lockdown bei der Null-Covid-Politik führt zu Engpässen bei der Lebensmittel- und Gesundheitsversorgung der Bevölkerung.
(...) Die Stadtregierung gab am 16. April bekannt, dass man eine Frist bis zur Überwindung von Covid außerhalb der Internierungsbereiche festgesetzt habe, da die Durchführung von Tests weiter beschleunigt würde. Interessant ist auch die Nachricht von einer Rede des Parteisekretärs aus dem Stadtteil Baoshan, in der er diese Fristsetzung als einen ”Militärbefehl, der keinen Verhandlungsspielraum zulasse” beschrieb. Das Bezeichnung ”Militärbefehl” ist für das chinesische Volk nichts neues. Der Begriff junlingzhang (军令状 – Militärbefehl) ist häufig von der Partei gebraucht worden, als sie sich auf das Land zurückgezogen und in den späten zwanziger Jahren den Guerillakrieg gegen die KMT (Kuomingdang) aufgenommen hatte. Auch nach der Gründung der Volksrepublik China, zu Friedenszeiten und selbst wenn es sich um zivile Angelegenheiten handelte, hat sich die Partei mit dem Begriff junlingzhang quasi-militärischer Zwangsmethoden bedient, wann immer sie wollte. (...)
Die während dieser Pandemie deutlich gewordenen Probleme, und insbesondere die in Shanghai, führen uns die schrecklichen Konsequenzen despotischer Herrschaft vor Augen. Selbst wenn die Null-Covid-Politik der einzige Weg sein sollte, so könnte Manches auf sehr viel humanere Weise angegangen werden. So hat Taiwan schon länger eine Null-Covid-Politik verfolgt, aber dabei nicht grundlegende Menschenrechte missachtet. In China sitzt das Problem dagegen sehr viel tiefer. Wenn die Führung sich ein politisches oder gesellschaftliches Ziel vornimmt oder die Umsetzung der entsprechenden Pläne, so verläuft dies immer von oben nach unten. Es gibt vorher keine echte Konsultation, selbst die Beratung mit Fachleuten wird oft ausgelassen. Die Missachtung des Volkes und der Meinungen von Fachleuten führen dazu, dass, selbst wenn die Ziele erreicht werden, dies oft mit der Missachtung von Menschenrechten und zu einem unnötig hohen Preis verbunden ist. (...)
Der vollständige Text kann auf der Homepage der taz nachgelesen werden.