Regulierung für ein starkes China?

Krise oder Chance?

Zuo Dapei, 5. November 2008

Die Krise der „ausstehenden Hypothekendarlehen“, die im vergangenen Jahr in den
USA ausgebrochen ist, hat sich inzwischen zu einer internationalen Finanzkrise
ausgeweitet und der Westen wurde von einer Rezession erfasst. Es ist unvorstellbar,
dass eine derartig schwere internationale Finanzkrise auf die chinesische Wirtschaft
keinen Einfluss nimmt. In den letzten 20 Jahren wurde weltweit, zunächst von den
USA und Großbritannien ausgehend die „Reform“ zur Neoliberalisierung [im Original:
kapitalistische Liberalisierung] durchgeführt, die später die gesamte Welt erfasste.
Die Welt wurde damit wieder ins 19.Jahrhundert zurück befördert. Wenn man unter
den gegenwärtigen technologischen und gesellschaftlichen Bedingungen nach dem
Prinzip eines freien Marktes vergleichbar mit dem 19.Jahrhundert agiert, wäre es
schon verwunderlich gewesen, wenn das nicht zu einer Finanz- und Wirtschaftskrise
geführt hätte.
China hat für seinen Anschluss an den westlichen Weg des kapitalistischen Marktes
einen hohen Preis bezahlt. Nach dem Eintritt in die WTO hat China
Schutzmaßnahmen über wichtige chinesische Industrien Investoren aufheben
müssen. Infolgedessen sind die Entwicklung der technologieintensiven Industrien
und das Wirtschaftswachstum im Bereich der technologischen Innovation auf große
Schwierigkeiten gestoßen. Unter den betroffenen Industrien befindet sich auch die
Sojabohnen-Industrie. Sie hat infolge des WTO-Eintritts einen Wandel durchlaufen
und wurde durch den Import ausländischer Produkte größtenteils zerstört.
Mit ausländischem Kapital finanzierte Firmen sind in großer Anzahl nach China
gekommen und im Kontext des Prozesses der Privatisierung staatlicher Betriebe wie
eine Heuschreckenschar über die Betriebe hergefallen und haben sehr viele Betriebe
„aufgekauft“. Infolgedessen wird eine große Anzahl wichtiger Industrien in China von
ausländischem Kapital kontrolliert. Nachdem China seinen Finanzsektor für den
internationalen Finanzmarkt geöffnet hat, haben ausländische Finanzinstitutionen in
China riesige Profite machen können. China wurde für die Staatskassen von den
USA, England usw. zu einer wichtigen Quelle für den Import von Kapitalreingewinn.
Der riesige Überschuss auf dem „chinesischen Konto“ lässt China zu einem Land für
den Export von Kapitalreingewinn werden. Die Öffnung des Finanzsektors begünstigt
jedoch, dass gleichzeitig in großem Ausmaß ein Transfer von ausländischem Kapital
nach China stattfindet. Es entsteht ein Ungleichgewicht beim Transfer von
ausländischem und chinesischem Kapital. Das ausländische Kapital in China und die
ausländischen Devisenreserven haben gleichzeitig stark zugenommen. Chinas eigene
Industrien werden von Ausländern kontrolliert und es gibt Gewinneinbußen für
chinesische Firmen, dadurch sind die ausländischen Devisen beim Umtausch
letztendlich von sehr niedrigem Gegenwert. Die gegenwärtige internationale
Finanzkrise zeigt deutlich, dass es sein kann, dass Chinas Auslandsdevisen
letztendlich nicht den vereinbarten Vermögenswert haben und Kapital sogar
vollständig verloren geht.
Infolge der Rezession in der westlichen Wirtschaft geht die Nachfrage nach
chinesischen Exportprodukten eindeutig zurück. Darüber hinaus hat ein riesiger
Handelsüberschuss großen Druck auf China erzeugt, den Renminbi aufzuwerten.
Die schnell vergängliche Nachfrage nach Export per se leistet dem Anstieg der
Arbeitskosten Vorschub. Diese Aspekte zusammengefasst führen zu schweren
finanziellen Einbußen in Chinas Exportsektor. Das Exportvermögen ist bereits rapide
gesunken. Im letzten Jahr wurden an der Ostküste Chinas mehrere zehntausend
Betriebe geschlossen und infolgedessen haben 20 Millionen Arbeiter ihre Arbeitsstelle
verloren. Die Hauptursache für die Schließung der Betriebe liegt in den Einbußen im
Exportsektor. Export schien ein Ausweg zu sein, um das Problem der nicht
ausreichenden Binnennachfrage zu lösen. Darüber hinaus wurden die
Importbegrenzungen gelockert. Diese Strategie hat nicht nur dem Import zu einem
Anstieg verholfen, sondern allgemein die Gesamtnachfrage verschlechtert.
Es entsteht ein Teufelskreis durch eine zu einseitige Fixierung auf die Nachfrage aus
dem Ausland, die das Problem der mangelnden Binnennachfrage nicht lösen kann.
Der Zufluss an ausländischem Kapital wurde höchstwahrscheinlich zum
entscheidenden Faktor für die Entstehung der Finanz- und Wirtschaftskrise. Der
Zufluss an ausländischem Kapital hat sich vom Bedarf an Kapitalfluss für den
internationalen Handel losgelöst. Dieser Zufluss an ausländischem Kapital kann dem
internationalen Handel einen harten Schlag versetzen und letztendlich zu einer
starken Schwankung des Devisenkurses beitragen. Wenn die chinesische Regierung
hinsichtlich des Wechselkurses keine strikte Kontrolle ausübt, und gleichzeitig in
großem Ausmaß ausländisches Kapital ins Land fließt, dann kann es schnell zu einer
Aufwertung des Renminbi kommen. Wenn das ausländische Kapital abfließt, dann
kann der Devisenkurs des Renminbi in der Regel abrupt verändert werden. Die
abrupte Aufwertung des Renminbi kann den Exportfirmen einen harten Schlag
versetzen. Eine Aufwertung führt direkt zu einer Verringerung der Aufträge im
Exportsektor im Kontext der chinesischen Gesamtwirtschaft [da China dadurch seine
Attraktivität als günstiger Produktionsstandort verliert] und zeigt darüber
hinausgehend auf, dass eine vom Export abhängige Wirtschaft sehr anfällig für eine
Finanzkrise mit großen Verlusten sein kann.
In der gegenwärtigen Situation in China, mit einer enorm großen positiven
Handelsbilanz im Außenhandel, muss verhindert werden, dass der Zufluss an
ausländischem Kapital aus China wieder ins Ausland überwiesen wird und das Kapital
im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise verloren geht. Es müssen also Maßnahmen
zur strengen Regulierung jeglichen Zuflusses von ausländischem Kapital ergriffen
werden. In der unmittelbaren Gegenwart wäre die beste Methode, den Zufluss
jedweden ausländischen Kapitals grundsätzlich zu verbieten. Insbesondere sollte
verboten werden, dass mit ausländischem Kapital chinesische Firmen aufgekauft
werden. Die Aktionärsrechte der Firmen und der Zufluss an Schuldverschreibungen
können die Nachfragen der chinesischen Firmen nach Kapitalquellen befriedigen.
Ausländische Investoren sollten ihr Kapital aus China zurückziehen und Immobilien
sollten innerhalb Chinas von chinesischen Investoren und mit chinesischem Kapital
erworben werden. Das Ziel dabei ist, dass der Anstieg der chinesischen
Devisenreserven unter allen Umständen nicht die positiven Bilanzen der regulären
Handelsprojekte übersteigt. Der Zufluss an ausländischem Kapital und die
Katastrophe hinsichtlich der ausländischen Devisenreserven nehmen gleichzeitig zu.
In diesem Kontext sollte die Konkurrenz von chinesischem und ausländischem
Kapital eingedämmt werden, so dass chinesische Investoren mehr Chancen erhalten.
Gleichzeitig sollte die chinesische Regierung einen Plan entwerfen, um die ehemals
chinesischen Firmen oder die Aktionärsrechte des ausländischen Kapitals
zurückkaufen und somit allmählich die „Rechtsansprüche der ausländischen
Geschäftsleute“ zu verringern. Ferner sollte versucht werden die ausstehenden
Schulden [beispielsweise von US-Unternehmen ] zurückzubekommen.
Der erste Schritt wäre, die Rechte (mit eingeschlossen die Aktionärsrechte) über die
Firmen aus den Händen des ausländischen Kapitals zurück zu holen. Unter allen
betroffenen Wirtschaftszweigen, sind zunächst einmal die strategischen Industrien
des Staates, darunter die Gewinnung von Ressourcen, wichtig. Der nächste Schritt
wäre dann, den Absatzmarkt auf die Industrien innerhalb Chinas auszurichten. Zwei
Aspekte sind also entscheidend: China benötigt die vollständigen Rechtsansprüche
über die mit ausländischem Kapital gekauften chinesischen Firmen und sollte
rechtzeitig den Abzug von ausländischem Kapital in größerem Ausmaß aus China
bewirken. Sollte dieses geschehen, besteht die Möglichkeit, dass in China Kapital
plötzlich in großen Mengen außerhalb dieses Rahmens „hervor sprudeln“ wird. Um
diese Situation unter Kontrolle zu behalten, muss China die Überweisungen von
ausländischem Kapital auf eine bestimmte Summe begrenzen. Es sollte eine
monatliche Höchstsumme festgelegt werden (beispielsweise monatlich 200 Milliarden
US-Dollars). Die gleiche Regelung sollte für den Wechsel von Renminbi in
Auslandsdevisen für alle Finanzinstitutionen in China eingeführt werden.
Mit einer monatlichen Höchstbegrenzung als Schutzmaßnahme können die
chinesischen Finanzinstitutionen, die die Auslandsdevisenreserven verwalten, nicht
innerhalb kurzer Zeit durch das massive Dumping auf dem internationalen
Finanzmarkt unter Druck gesetzt werden. Es sollte darüber hinaus vermieden
werden, dass China von den negativen Folgen bei Spekulationen mit internationalem
Kapitalvermögen betroffen wird.
Wenn man den Zufluss von ausländischem Kapital verbietet, könnten diejenigen, die
ursprünglich ausländisches Kapital genutzt haben, das Management der chinesischen
Firmen übernehmen und Profite für China machen. Konfrontiert mit der
entstandenen „Lücke“ im Kapital, müssen sie alternative Kapitalquellen finden. Um
die Wirksamkeit der Finanzkanäle der chinesischen Kapitalquellen zu aktivieren,
muss gewährleistet werden, dass der legitime Kapitalbedarf der chinesischen Firmen
von chinesischem Kapital ausreichend abgedeckt werden kann. Wenn die
Firmenfinanzierung durch die Finanzkanäle der kapitalistischen Marktwirtschaft nicht
ausreicht, ist es notwendig, dass sie durch die Regierung ergänzend subventioniert
wird, und ein staatlicher zentraler Gesamtplan für Chinas Finanzwesen aufgestellt
wird. Die Finanzquelle der Investments der chinesischen Regierung ist natürlich
gewöhnliches Staatskapital. Darüber hinaus stammt das Kapital aus den Emissionen
der Finanzabteilung der Regierung oder den Emissionen der Staatsanleihen. Diese
Staatsanleihen und Staatsbürgschaften können von chinesischen Bürgern erworben
werden. Es ist jedoch wichtig, dass diese von Chinas eigenen Handelsbanken,
insbesondere der chinesischen Zentralbank stammen. Die chinesische Zentralbank
kann mit ihren ausländischen Devisenreserven die Staatsanleihen und
Staatsbürgschaften kaufen. Somit kann dann Chinas staatliche Finanzabteilung die
ausländischen Devisen nutzen, um die Aktionärsrechte und Firmenanteile von den
ausländischen Firmen zurückzukaufen und wieder in den Besitz der Rechte kommen.
Die Finanzabteilung der Regierung sollte die durch die Firmenfinanzierung erhaltenen
Finanzen mit Fachkompetenz verwalten und gewährleisten, dass dieses Kapital nur
für spezielle Zwecke eingesetzt wird, selbst wenn es in seiner konkreten Form zu
allgemeinem Staatskapital wird. Die staatseigenen Betriebe, die in dieser Form
Gestalt annehmen, die staatseigenen Aktionärsrechte und das staatseigene Kapital,
unterstehen dann alle dem entsprechenden Vertreter des Verwaltungsrats des
Staatsvermögens. Der Gewinn dieser staatlichen Vermögens- und Wirtschaftsführung
kann im Anschluss genutzt werden, um die Zinsen der Emissionen der Finanzierung
der Staatsanleihen und Staatsbürgschaften zurückzahlen. Der Bevollmächtigte des
Finanzministeriums ist verantwortlich für die Gewinne der staatlichen Betriebe, der
staatlichen Aktionärsrechte und den Profit der Wirtschaftsführung des
Staatsvermögens. Um eine langfristige Planung aufzustellen, sollte in jeder Industrie,
bei der Produktion jeglicher Art von Produkten von festgelegten Standards
ausgegangen werden. Alle müssen dieses „Rückgrat“ unseres Landes fördern. Wenn
es möglich wäre, im Hinblick auf Chinas Handelsdefizit Veränderungen zu bewirken,
sollte es dann nicht möglich sein, den zentralen Gesamtplan für das chinesische
Finanzwesen umzusetzen? Wir können zwei sich ergänzende effektive Methoden
einsetzen, um ein Außenhandelsdefizit zu verhindern: den Renminbi gegenüber der
ausländischen Währung abwerten, für den Binnenmarkt starke Schutzmaßnahmen
einführen sowie den Import verringern.
Solange für China weiter ein Handelsdefizit besteht, muss die chinesische Regierung
konsequent jede Form von effektiven Maßnahmen zum Schutz des Handels
durchführen, den Import verringern und für die chinesischen Firmen den
Binnenmarkt schützen. Diese Maßnahmen zum Schutz des Handels sollten auch hohe
Zollschranken in allen wichtigen Bereichen umfassen. Wenn man diese Maßnahmen
zum Schutz des Handels durchführt, kann China sich trauen, die Fesseln, zu dem
sich die chinesische Regierung nach dem Eintritt in die WTO verpflichtet hat,
abzuschütteln. China könnte wieder unabhängig und selbst bestimmt seine Position
hinsichtlich der politischen Richtlinien für den Außenhandel bestimmen sowie die
Rechte und Interessen des chinesischen Markts schützen.
In den nächsten Jahren wird die Wachstumsrate des chinesischen Immobilienmarkts
und des Verkaufspreises für Wohnhäuser nicht auf der bisherigen Höhe gehalten
werden können. Wenn die Immobilienfirmen weiterhin auf die Taktik zurückgreifen,
Häuser mit hohem Profit zu verkaufen und immer mehr Häuser in Chinas Städten zu
bauen, dann wird das Angebot an Immobilien bald größer sein als die Nachfrage. Die
Preise übersteigen zunehmend die finanziellen Möglichkeiten der gewöhnlichen
Bevölkerung und infolgedessen wird es bald einen Verkaufseinbruch geben. Der
schnelle Wachstum auf Chinas Immobilienmarkt wird sich nicht mehr lange
fortsetzen.
Wir sollten das Entwicklungsmodell der letzten Jahre von Grund auf verändern.
Dieses Modell beinhaltet, dass Chinas wirtschaftliches Wachstum vom Export und
Kapitalanlagen im Immobilienmarkt abhängig ist. Angesichts der Tatsache, dass die
Immobilienbranche mit einem Überschuss an Angeboten konfrontiert sein wird, sollte
die Regierung nicht noch zusätzliche Bauvorhaben in der Immobilienbranche fördern.
Die Größenordnung der Investments sollte wieder auf ein Niveau kommen, dass der
Kaufkraft der gewöhnlichen Bevölkerung entspricht. Was die Gesamtnachfrage
betrifft, können wir mit der gleichen Effektivität mit Kapitalanlagen in anderen
Bereichen die Lücke in der Nachfrage schließen. Wir müssen beispielsweise in
großem Ausmaß die Investitionen im Schienenverkehr und in der Energieversorgung
erhöhen. Im Schienenverkehr sind ein Schienentransport- und ein
Schienenverkehrssystem in den Großstädten besonders wichtig. Vor kurzem hat
die chinesische Regierung entschieden, 200 Milliarden Renminbi in den Schienenbau
zu investieren. Das Investment in die Entwicklung des Schienentransports und des
Schienenverkehrssystem in den Großstädten wird mit großem Nachdruck
vorangetrieben, auch im Bereich des Küsten und küstennahen Frachtverkehrs
werden große Investitionen getätigt. Insgesamt besteht also ein immenser
Investitionsbedarf.
Wir müssen im Kontext der gegenwärtigen Knappheit, den Fokus der
Kapitaleinlagen auf den Aufbau von Anlagen zur Modernisierung einsetzen, unter
anderem für ausreichende Sicherheitseinrichtungen in Bergwerken, damit die
Bergleute unter besseren Bedingungen eine höhere Produktivität erreichen können.
Wenn man das Wirtschaftswachstum Chinas auf über 10% halten kann, können
diese Bergwerke eine ausreichende Kohleversorgung ohne Schwankungen
hinsichtlich des Kohlepreises gewährleisten. Einhergehend mit Chinas Aufstieg zu
einer der größten Wirtschaftsmächte der Welt, sollte China die stärkste Armee der
Welt haben. Durch die radikalen Veränderungen der letzten zweihundert Jahre wurde
sie ununterbrochen „geschlageng. Die chinesische Armee sollte die beste
Ausrüstung der Welt bekommen, und diese Ausrüstung sollte aus chinesischer
Forschung und chinesischer Produktion kommen. Was die Produktionsstandards der
Militärindustrie betrifft, so ist das größte Problem nicht die Höhe des
Investmentvermögens, sondern die Beherrschung der fortschrittlichsten
Technologien. Wenn wir ein fortschrittliches Niveau in der Technologie erreichen
wollen, müssen wir ausreichend Kapital in die Forschung und Erschließung
investieren. Wenn Chinas Rüstungsindustrie an die der USA heran reichen will,
müssen wir noch mehr Kapital investieren. Wenn Chinas Militärindustrie die
Kapitalanlagen der USA in diesem Sektor einholt, so würde die
Höhe der Summe über die von Chinas Investments im Immobilienmarkt
hinausgehen.
China muss ein vollständiges Industrie- und Wirtschaftssystem aufbauen, das den
höchsten wissenschaftlich-technischen Standards entspricht und unabhängig und
selbst bestimmt ist. Während sich das System noch in einem Entwicklungsprozess
befindet, sollten alle Kräfte dafür eingesetzt werden, dass die Wirtschaftsentwicklung
auf der chinesischen Produktion, chinesischen Betrieben, chinesischem Kapital
basiert. Eine Ausnahme bildet nur eine Minderheit von Importprodukten, deren
Zufuhr aufgrund eines Mangels an bestimmten eigenen Ressourcen notwendig ist.
Es sollte also nur noch eine Minderheit von solchen Produkten in China geben, die in
großem Ausmaß China in ein Abhängigkeitssystem bringen. China muss sein Kapital
gezielt einsetzen, seine Industrie auf Technologie konzentrieren und insbesondere
den Import in der Hochtechnologieindustrie durch eigene chinesische Produktionen
ersetzen. Mit eingeschlossen die maschinelle Ausrüstung, Maschinenfabriken,
Großflugzeuge, Produkte im Bereich der Mikroelektronik usw. Die gegenwärtige
internationale Finanzkrise und damit einhergehende Gesamtnachfrage bietet der
Entwicklung Chinas nur unzureichende Chancen, mit chinesischem Kapital in die
technisch- konzentrierten Industrien zu investieren, und im Bereich der
wissenschaftlich-technologischen Industrien möglichst schnell die Rückständigkeit zu
überwinden.
Chinas Ziel sollte es sein, die Industrien allgemein auf ein höheres Niveau zu bringen
und eine tatsächliche wirtschaftliche Entwicklung mit hoher Produktionsrate und
hohem Einkommen zu erreichen.
Die chinesische Regierung sollte darüber hinaus möglichst schnell das Software-
Monopol der Firma Microsoft in China beenden und dieser Firma die Option
entziehen durch seine Monopolstellung derartig hohe Profite in China erwirtschaften
zu können. In diesem Bereich müssen klare Richtlinien entwickelt werden und wir
sollten nicht davor zurückschrecken, größere Mengen an Kapital zu investieren, um
in China perfekte Software zu produzieren und Windows von Microsoft vollständig zu
ersetzen. Darüber hinaus sollten von der Regierung Maßnahmen ergriffen werden,
um die chinesische Computerindustrie strategisch auszubauen und letztendlich
Microsoft aus dem chinesischen Markt hinaus zu drängen.
Die Lebensmittelproduktion in China kann gegenwärtig grundsätzlich die eigene
Nachfrage noch befriedigen. Im Kontext des Bevölkerungswachstums, der
vergleichsweise kleinen Anbaufläche, und dem kontinuierlichen Anstieg des pro Kopf
Einkommens landesweit, wird die Agrarproduktion in Relation zu dieser Entwicklung
zukünftig nicht mehr ausreichen. Daher könnte eine graduelle Entwicklung
dahingehend stattfinden, dass China zunehmend vom Import von Lebensmitteln
abhängig wird. Um die nationale Lebensmittelsicherheit und die Stabilität der
Wirtschaft des gesamten Volkes zu gewährleisten, muss die Regierung beginnen,
mit großem Einsatz den chinesischen Markt für Agrarprodukte vor Produkten aus
dem Ausland zu schützen und ausreichend zu subventionieren. Sie muss die
Entwicklung einer hoch effektiven modernen Lebensmittelproduktion unterstützen,
um grundsätzlich von der Binnenproduktion ausgehend die Nachfrage nach
Lebensmitteln in China ausreichend befriedigen zu können.
Eine langfristige wirtschaftliche Entwicklung Chinas benötigt darüber hinaus noch
einige organisatorische Maßnahmen hinsichtlich der wirtschaftlichen Regulierung.
Dazu gehören Atomenergie, Windkraft und Solarenergie, Ressourcengewinnung,
sowie die Entwicklung jeglicher Industrie im Zusammenhang mit dem Schutz der
Umwelt. Die Regierung sollte für die Entwicklung dieser Industrien ausreichend
Kapital zur Verfügung stellen. Das von den westlichen Staaten in Kraft gesetzte
Patentsystem dient nur dem Zweck, den Firmen des jeweiligen eigenen Landes zu
helfen, gegenüber den Firmen anderer Länder einen Technik-Boykott durchzuführen.
Unter den westlichen Staaten geht die US-Regierung in dieser Hinsicht voran und hat
bis jetzt einen solchen Technik-Boykott gegenüber China beibehalten. Sie haben
China beispielsweise nicht den Zugang zum Know-how über Mikroelektronik sowie
andere hochwertige Schlüsseltechnologien gegeben. China sollte die internationale
Finanzkrise nutzen, um eine Chance für den Technologietransfer zu schaffen. China
kommt aber nicht nur nicht umhin zunächst einmal unabhängig und selbst bestimmt
einen zentralen Gesamtplan zu entwickeln und umzusetzen, sondern muss zukünftig
auch eine ausreichende Entschlossenheit und Willenskraft in Bezug auf das Problem
des internationalen Technologietransfers aufbringen. China sollte in dieser Hinsicht
alle Chancen nutzen, die ein zentraler Gesamtplan mit sich bringt.
Ob die internationale Finanzkrise für China eine Krise oder Chance mit sich bringt,
hängt letzten Endes davon ab, welchen Weg China zukünftig einschlägt. Es gibt zwei
Wege in entgegen gesetzte Richtungen und wir haben die Möglichkeit uns zu
entscheiden. Wir könnten uns dafür entscheiden, dass wir einen unabhängigen und
selbst bestimmten Weg einschlagen und einem allumfassenden Gesamtplan
hinsichtlich unserer wirtschaftlichen Entwicklung folgen. Wenn wir diesen Weg
einschlagen wollen, könnte die internationale Finanzkrise für China eine große
Chance für wirtschaftliche Weiterentwicklung mit sich bringen. Die andere
Möglichkeit wäre, sich dem Westen auf dem Weg der kapitalistischen Marktwirtschaft
anzuschließen. Dieser Weg würde China früher oder später in die Wirtschafts- und
Finanzkrise der westlichen Staaten noch tiefer mit hinein reißen.